Gesundheit von Ausländern in der Schweiz: AIDS – die verschwiegene Gefahr im Asylbereich

Eine kürzlich veröffentliche Studie(Schweiz Med Forum 2010; 10(4):59-65) eines Ärzteteams zum Thema Gesundheit von Ausländern in der Schweiz zeigt klar und deutlich: es gibt zweifellos gesundheitliche Unterschiede zwischen einheimischen und ausländischen Patienten oder Migranten. Vor allem der Sektor Infektionskrankheiten, im Speziellen AIDS, ist davon betroffen.

Die Krankenversorgung in der Schweiz ist flächendeckend und gut, besonders im Vergleich zu vielen anderen Ländern. Die hohe Zahl an Ausländern, v.a. auch an illegalen Immigranten wie Sans-Papiers, führt jedoch dazu, dass unser Krankenversorgungssystem überlastet wird. Migranten, auch aus der Europäischen Union, haben häufig eine schlechtere gesundheitliche Verfassung, da die Versorgung in ihrem Heimatland nicht so gut ist wie in der Schweiz. Besonders betroffen hiervon sind jedoch Ausländer aus dem Balkanraum sowie aus Afrika, vor allem im Bereich Infektionskrankheiten.

Wie das BAG bereits 2003 Jahres mitgeteilt hat, sind bei den heterosexuellen HIV-Ansteckungsfällen überproportional viele Einwanderer betroffen. Diese harmlos erscheinende Mitteilung des BAG birgt enormen Zündstoff in sich. Zum einen wird hier die Spitze eines ständig grösser werdenden Eisberges verharmlosend umschrieben und zum andern lässt sich aus dieser Meldung ableiten, dass das BAG sehr wohl über die rasch zunehmende Gefahr durch die Einschleppung der nach wie vor unheilbaren Krankheit AIDS informiert ist, dies aber unter den Teppich zu kehren versucht. Denn seit der Veröffentlichung dieser Studie 2003 sind keine grossen Anstrengungen unternommen worden, das Problem zu lösen.

Verheerende Entwicklung in Afrika
Die südlich der Sahara gelegenen Länder Afrikas verzeichnen weltweit den mit grossem Abstand höchsten Anteil an HIV-infizierten Personen auf der ganzen Welt. Das Virus breitet sich dort in atemberaubendem Tempo aus. Wie die nachstehende Grafik zeigt, sind in der Sub-Sahara bereits ca. 9 Prozent der Bevölkerung mit dem Virus infiziert. 2008 gab es dort 2 Millionen Neuinfizierungen, insgesamt sind rund 30 Millionen der in diesem Gebiet wohnende Menschen Träger des tödlichen Erregers. Knapp 70 Prozent aller HIV-Infektionen weltweit finden sich in der Sub-Sahara gemäss einem Bericht der WHO. AIDS ist für diese riesigen Gebiete zu einer katastrophalen Bedrohung geworden. Nur mit massiver Hilfe und Präventionsmassnahmen vor Ort kann die rasche Verbreitung dieser Krankheit in der Sub-Sahara noch unter Kontrolle gebracht werden.

Anteil HIV-infizierter Personen an der Gesamtbevölkerung (in %)
anteil-hiv-gesamtbevoelkerung

Der Einwanderungsdruck aus Afrika steigt
1950 lebten rund 220 Millionen Menschen in Afrika, heute sind es bereits 840 Millionen. Berechnungen von Fachleuten haben ergeben, dass im Jahr 2050 1,8 Milliarden Menschen in Afrika leben werden. Was wir heute also an Zuwanderungsdruck aus Afrika erleben, ist erst der Anfang einer Entwicklung, die ungeahnte Ausmasse annehmen wird.

Die Schweiz ist zunehmend nicht nur einer mengenmässig problematischen Zuwanderung aus dem afrikanischen Kontinent ausgesetzt. Auch die Probleme bei der Rückschaffung von Asylsuchendenden, deren Gesuch abgelehnt worden ist, führen zu einer gewissen Resignation der Behörden. Die Folge ist, dass viele der abgewiesenen Asylsuchenden, die bei der Beschaffung der Reisepapiere nicht kooperieren, während Jahren weiterhin Sozialhilfe beziehen, das Gesundheitswesen der Schweiz erheblich belasten und von der allgemeinen Infrastruktur und weiteren sozialen Errungenschaften der Schweiz profitieren.

Mittlerweile leben über 62‘000 Personen in der Schweiz, die aus einem Sub-Sahara-Staat stammen. Dies entspricht einem Anteil von ca. 3 Prozent an der Gesamtbevölkerung! Diese Zahl wird weiter wachsen, da die Asylgesuche aus den Staaten südlich der Sahara ständig zunehmen. In den letzten 6 Jahren hat sich die Zahl der Sub-Sahara-Ausländer in der Schweiz verdreifacht.

Dramatische Auswirkungen auf die Schweiz
Die meisten dieser Asylsuchenden aus der Sub-Sahara gehören einer Altersgruppe an, deren HIV-Infektionsrate noch weit höher liegen dürfte, als der von der Weltgesundheitsorganisation publizierte Durchschnittswert von 9 Prozent der Gesamtbevölkerung. Einerseits kommen also Tausende von Menschen aus dem weltweit von AIDS am schlimmsten betroffenen Gebiet in die Schweiz, und andererseits gehören diese Einwanderer mehrheitlich einer sexuell aktiven Altersgruppe an, deren Anteil an HIV-Infizierten noch bedeutend höher liegen dürfte als der Durchschnittswert im Herkunftsland.

Bei den Asylsuchenden aus den Gebieten südlich der Sahara handelt es sich grossmehrheitlich um junge Menschen im Alter zwischen 16 und 30 Jahren. Es sind überwiegend junge, alleinstehende Menschen, die über das Asylverfahren in die Schweiz kommen. Statistisch ist die Infektionsrate – aufgeteilt nach Altersgruppen – nicht erfasst. Es ist aber aufgrund der demografischen Entwicklung in den Herkunftsländern davon auszugehen, dass die Altersgruppe der 16 bis 30-Jährigen eine Infektionsrate von gegen 30 Prozent erreichen dürfte.

Die Prävention, mit der versucht wird, an ihre Eigenverantwortung und an ihre Verantwortung gegenüber den Menschen der Gesellschaft des Aufnahmestaates zu appellieren, kann allein schon wegen der Sprachbarriere nicht greifen.

Gemäss der ärztlichen Studie von Fabrice Althaus et al. (Schweiz Med Forum) leiden unter den Ausländern vor allem solche aus der Sub-Sahara sowie dem Balkangebiet vermehrt an Infektionskrankheiten. Nicht nur HIV ist hierbei zu nennen, auch andere gefährliche Erkrankungen wie Hepatitis, Malaria oder Tuberkulose zähen dazu. Die Migranten sterben häufiger an Infektionskrankheiten und sind deutlich häufiger HIV-Träger als Schweizer. Gleichzeitig lassen Personen aus Afrika, der Türkei, dem Balkangebiet sowie auch Tamilen weniger HIV-Tests machen als Schweizer. Dies führt zu einer grossen Gefahr der Ansteckung. Wenn man bedenkt, dass 48% der Ansteckungen auf heterosexuellen Kontakten beruhen, kann man sich vorstellen, was es bedeutet, wenn die Risikogruppen nicht regelmässig AIDS-Tests machen lassen. Unwissentliche INfektinen sind die Folge. Mittlerweile sind in der Schweiz über 25‘000 Menschen HIV-positiv.

Der Schutz der Volksgesundheit ist ein Verfassungsauftrag
Die Bekämpfung übertragbarer Krankheiten ist ein ganz konkreter Verfassungsauftrag und im Art. 118 wie folgt umschrieben: „Der Bund trifft im Rahmen seiner Zuständigkeiten Massnahmen zum Schutz der Gesundheit. Er erlässt Vorschriften über die Bekämpfung übertragbarer, stark verbreiteter oder bösartiger Krankheiten von Menschen und Tieren“. Der Schutz der Volksgesundheit wird also derart hoch eingestuft, dass diesbezüglich für die Behörden sogar eine verfassungsrechtliche Verpflichtung besteht.

Gestützt auf das Epidemiegesetz aus dem Jahr 1970 und die Verordnung über die grenzsanitätsdienstlichen Massnahmen von 1983 wird bei allen Personen aus dem Asylbereich bei deren Einreise eine grenzsanitarische Untersuchung durchgeführt. Die politische Verantwortung liegt beim BAG. Dieses hat das Schweizerische Rote Kreuz (SRK) mit der Durchführung dieser Untersuchungen beauftragt.

Wie der Name des Gesetzes ausdrückt, geht es um nicht weniger als den Schutz des Gutes der Volksgesundheit vor den Gefahren einer unkontrollierbaren Ausbreitung einer ansteckenden Krankheit. Dieser für uns alle sehr wichtige Auftrag wird jedoch in grobfahrlässiger Art und Weise vernachlässigt. Die grenzsanitarische Untersuchung umfasst nicht einmal bei Asylsuchenden, die aus Gebieten mit extrem hoher Ausbreitung der HIV-Infektion kommen, einen Test auf eine allfällig vorhandene HIV-Infektion. Gemäss der Verordnung des Departements des Innern und den technischen Weisungen werden die Asylsuchenden lediglich auf Tuberkulose (TB) und Hepatitis untersucht. Auf die Frage, warum keine HIV-Tests durchgeführt werden, gab das BAG folgende irrsinnige Antwort: „Das Testen auf HIV gilt nicht als anerkannte Massnahme, die vor der Ausbreitung von HIV schützt.“ Dem ist entgegenzuhalten, dass Grundvoraussetzung jeder erfolgreichen Bekämpfung von AIDS das Feststellen der Quellen und der Übertragungswege ist. Wie sollen also Menschen aus Hochrisikogebieten an der Weiterverbreitung einer ansteckenden, nach wie vor unheilbaren Krankheit gehindert werden, wenn sie nicht einmal getestet werden? Vor allem, wenn man bedenkt, dass diese Menschen eben auch später sich selten freiwilligen AIDS-Tests unterziehen.

In Bayern sind HIV-Tests für Einwanderer obligatorisch
Ein positives Beispiel findet sich bei unseren Nachbarn. In Bayern sind HIV-Tests für Einwanderer obligatorisch. In der Schweiz wird der Persönlichkeitsschutz höher gewichtet als die Angst vor einer weiteren Verbreitung von AIDS. Trotz klarem Verfassungsauftrag bekommt der Erhalt der schweizerischen Volksgesundheit einen nachrangigen Stellenwert.

Ein besonders dreister Fall
Im Sommer 2010 berichteten die Schweizer Medien über einen besonders dreisten Fall aus dem Kanton Waadt, in dem es um HIV ging. Eine heute 35-jährige Afrikanerin war vor sieben Jahren in die Schweiz gereist und geblieben – ohne die Behörden zu informieren und ohne Aufenthaltsbewilligung. 2004 wurde bei einer medizinischen Untersuchung festgestellt, dass die Frau HIV-positiv ist. Der erste Skandal hieran ist, dass die Waadtländer Behörden bereit waren, der Frau eine Aufenthaltsbewilligung zu erteilen. Dies ist absolut widersprüchlich zur gängigen Praxis. Man bekommt fast das Gefühl, dass eine HIV-Erkrankung eine Aufenthaltsbewilligung wie eine Art Auszeichnung mit sich führt. Wenn andere Kantone die selbe Praxis anwenden sollten, kann man sich vorstellen, wie die Zahl von entsprechenden Gesuchen kometenhaft ansteigen würde. Besonders dreist war es jedoch, dass die Frau zusätzlich zur Aufenthaltsbewilligung auch noch Sozialhilfe forderte. Die Waadtländer Fürsorgebehörde beschloss jedoch, dass der Frau nur die Nothilfe zukommen solle. Diese wollte das nicht akzeptieren und zog mit ihrer Beschwerde von Instanz zu Instanz. Mittlerweile ist der Fall vor dem Bundesgericht.

Der Fall zeigt deutlich das Problem: HIV-positive Ausländer kommen in die Schweiz, wie im vorliegenden Beispiel illegal und aus dem Gefahrengebiet Afrika, und erwarten, hier ihre Krankheit nach Schweizer Standard behandeln zu lassen. Unser Krankenversorungssystem ist bereits jetzt an seine Grenzen gekommen, die Krankenversicherungsprämien steigen immer weiter. Es ist schlicht kein Geld da, um illegale Immigranten mit langwierigen und schweren Krankheiten zu behandeln. Darunter leider jeder, der brav seine Krankenkassenprämien bezahlt und auf einen gesunden Lebenswandel achtet.

Nicht nur Infektionskrankheiten sind ein Problem
Die gesundheitlichen Unterschiede zwischen Schweizern und Migranten sind im Bereich der Infektionskrankheiten besonders deutlich sichtbar. Doch auch in anderen Sektoren gibt es Differenzen, die unser Gesundheitssystem belasten. So unterziehen sich Ausländer weniger häufig Vorsorgeuntersuchungen, besonders für Krebs. Die besten Früherkennungssysteme nutzen nichts, wenn sie nicht in Anspruch genommen werden. Die Kosten für eine Krebserkrankung sind immens und oft lässt sich durch Früherkennung ein negativer Krankheitsverlauf vermeiden (z.B. bei Brustkrebs). Auch das Thema Schwangerschaft zeigt ein ungleiches Verhältnis: Die Schwangerschaftsrate bei unter 20-jährigen Frauen aus der Türkei, Serbien/Montenegro, Afrika und Lateinamerika ist deutlich höher als bei gleichaltrigen Schweizerinnen. Gleichzeitig lassen Migrantinnen dreimal häufiger einen Schwangerschaftsabbruch durchführen als Schweizerinnen und nehmen dagegen seltener die Pille.

Das Schweizer Gesundheitssystem gerät aus den Fugen, wenn wir die Einwanderung, besonders aus Afrika, weiter hinnehmen. Durch den Mangel an Prophylaxe und Vorsorgeuntersuchungen werden Ausländer häufiger zu Patienten, häufig auch mit schwerwiegenden Krankheiten. Gerade die illegal im Land lebenden Menschen und solche, die Sozialhilfe empfangen, haben nicht ein Leben lang in die Krankenkassen eingezahlt. Die Folge sind steigende Prämien für Schweizerinnen und Schweizer.

Konsequentes Handeln ist dringend nötig
Ausländerinnen und Ausländer sind häufiger von Krankheiten betroffen als Schweizerinnen und Schweizer, besonders im Bereich der Infektionskrankheiten. Die HIV-Zahlen in der Schweiz sind besorgniserregend im Steigen begriffen. Gleichzeitig stellt man fest, dass die Zuwanderung aus afrikanischen Ländern zunimmt, in denen die Infektionsrate ausgesprochen hoch ist. Zudem ist offenbar zu beobachten, dass die Zahl von Prostituierten ohne Aufenthaltsbewilligung (teilweise in die Schweiz gebracht durch Schlepperorganisationen) stark anwächst.

So tragisch die Zustände in der Sub-Sahara für die dort lebenden Menschen sind, so klar ist auch, dass die Schweiz diese Probleme im Alleingang nicht einmal ansatzweise lösen kann. Was bleibt, ist eine rigorose Eindämmung der Zuwanderung aus diesen Gebieten und eine konsequente Bekämpfung der Gefahr für die Volksgesundheit, welche von diesen Einwanderern ausgeht.

Die Volksgesundheit ist nicht irgendein Gut. Es geht hier um Leib und Leben der Menschen in unserem Land. Es braucht Zivilcourage, vor allem von den Bundesbehörden und den Politikern, sich dieses Themas anzunehmen. Dieses ernsthafte Problem darf nicht Opfer des allgegenwärtigen Zwangs nach „politischer Überkorrektheit“ sein. Dieses Tabu muss gebrochen werden. Es braucht rasch eine politische Diskussion über Massnahmen, die den Folgen der gefährlichen und unheilvollen Entwicklung entgegenwirken.