Wie viel Zuwanderung erträgt unser Land?

Die Schweizer Bevölkerung wächst und wächst. Der Kleinstaat Schweiz wird immer mehr zum Stadtstaat. Während die Quadratmeterpreise in die Luft schnellen, geht der Zuwachs an Bauland auf Kosten von Landwirtschaftsflächen. Laut Prognosen ist kein Ende des Wachstums in Sicht. Es stellt sich also die Frage, wie viele Menschen die Schweiz noch aufnehmen kann und will.

Es werden immer mehr
Die Schweiz ist ein attraktives Wohn- und Arbeitsland. Auch immer mehr Ausländer wollen von der guten Infrastruktur, den hohen Löhnen und der einzigartigen Lebensqualität profitieren. Dies hat Folgen. Selbst 2009, im Jahr der Wirtschaftskrise, nahm die ständige Wohnbevölkerung netto um rund 80‘000 Personen zu. Dies sind 10‘000 Personen mehr als die Stadt St. Gallen Einwohner hat!

Seit die Kontingente für Einwanderer aus EU-Staaten aufgehoben wurden, wächst die hier ansässige Bevölkerung mit grossen Schritten: 2007 betrug die Nettozuwanderung 75‘000 Personen, 2008 sogar 100‘000. Bei diesem Zahlen darf man nicht vergessen, dass auch noch die Asylgesuche hinzukommen, von denen es die letzten beiden Jahre je ca. 16‘000 gab. Erstmals zählt die Schweiz somit über acht Millionen Menschen. Rechnet man die Grenzgänger und Kurzaufenthalter mit ein, betrug der Anteil an Ausländern von diesen acht Millionen ca. 25 Prozent!

Die Urbanisierung schreitet unaufhaltsam voran
Die Schweiz zählt zu den am dichtesten besiedelten Ländern Europas. Gemäss Bundesamt für Statistik wurde in den letzten 12 Jahren eine Fläche in der Grösse des Kantons Nidwalden zugebaut. Vor allem die Landwirtschaft hat hierbei das Nachsehen. Der Siedlungsanteil stieg in den letzten Jahren von knapp 9 auf 11 Prozent, wohingegen die Landwirtschaftsflächen von 46 Prozent auf 44 Prozent sanken.

Aber warum braucht es überhaupt so viel Wohnfläche? Daran sind nicht nur alleine die zugezogenen Ausländer schuld. Auch die rot-grünen Städte tragen zur Urbanisierung und gleichzeitigen Zersiedlung bei. Häufig verhindern die entsprechenden Stadtregierungen eine Kontrolle des Wohnungspreises über den Markt, indem sie subventionierte Wohnungen an ihre entsprechende Klientel geben. Durch eine solche Praxis wird das Problem immer weiter verschlimmert.

Nicht nur der Sozialstaat leidet
Über acht Millionen Einwohner belasten das Sozialsystem extrem. Ca. 45 Prozent der Bezüger von Sozialhilfe im Jahr 2008 waren gemäss offiziellen Zahlen Ausländer. Wenn man auch die Eingebürgerten und Asylsuchenden mit einbezieht, steigt der Anteil auf knapp 80 Prozent. Auch die IV gibt ein ähnliches Bild ab: Arbeiter aus dem Mittelmeerraum werden öfter und auch früher zu Invalidenfällen als Schweizer. Ausländer sind in der Statistik deutlich übervertreten: jeder dritte Türke oder Ex-Jugoslawe bezieht schon unter 60 Jahren eine IV-Rente. Bei den Schweizern ist es gerade einmal jeder zehnte.

Doch auch in anderen Bereich sieht es düster aus, zum Beispiel auf den Strassen. 2009 hat die Staubelastung auf Schweizer Strassen um 18 Prozent zugenommen, an den Knotenpunkten wie Bern, Basel oder Genf sogar um 30 Prozent. Das grösste Chaos erlebt man jedoch tagtäglich im Grossraum Zürich. Hier standen die Autos 2009 ganze 319 Tage im Stau! Ein ähnliches Szenario gibt es vor dem Gotthard. Die zweite Röhre wäre mehr als nötig, doch es fehlt am politischen Willen und – dank dem NEAT-Finanzdebakel – auch am Geld.

Schluss mit der Ideologie!
Das Verkehrschaos auf den Strassen war absehbar. Und trotzdem wurde nichts unternommen. Der öffentliche Verkehr ist stark subventioniert und trotzdem an seinen Grenzen. Die Ideologie, die jeglichen Strassenbau verbietet, zeigt heute ihre Folgen: Staus wohin man schaut. Als das Nationalstrassennetz in den 60er Jahren geplant wurde, ging man von max. 40‘000 Autos pro Tag aus. Heute sind es an vielen Abschnitten bis zu 120‘000 Fahrzeuge. Die irrsinnige Politik vergangener Verkehrsminister wie Leon Schlumpf oder Moritz Leuenberger hat ihr Ziel verfehlt. Seit 1950 hat der Verkehr auf den Strassen um den Faktor 13,3 zugenommen. Auf den Schienen erhöhte er sich im gleichen Zeitraum nur um den Faktor 2,4. Das Schweizer Strassennetz muss also dringend ausgebaut werden! Das planwirtschaftliche Wunschdenken muss ein Ende haben!

Auch an den Hochschulen ist die Misere sichtbar
Wenn die Bevölkerung wächst, besuchen auch mehr Kinder die weiterführenden Schulen. Viele gehen danach, auch aus Mangel an geeigneten Ausbildungsplätzen und der Abwertung der Berufsausbildung, an die Fachhochschulen und Universitäten. Dazu kommen noch die Ausländer, vor allem aus Deutschland, welche die Vorzüge der Schweizer Hochschullandschaft (meist kein Numerus Clausus, gezielte Förderung in Kaderschmieden wie ETH oder HSG) reizt. Dank Bologna gibt es für sie auch keine Hürden mehr, eine Schweizer Hochschule zu besuchen.

Von 135‘000 Studenten 2000 schossen die Zahlen auf über 200‘000 zum Herbstsemester 2010. Ein Fünftel aller frisch Immatrikulierten stammt aus dem Ausland. Die HSG hat eine gesetzliche Obergrenze von max. 25 Prozent ausländischen Studenten, trotzdem hat sich die Zahl der Studierenden im vergangenen Jahrzehnt verdoppelt. An der ETH mit einem Ausländeranteil von 30 Prozent werden bereits Stimmen laut, die ähnliche gesetzliche Vorgaben fordern wie an der HSG.

Auch der mit den hohen Studierendenzahlen verbundene administrative Aufwand ist enorm. Gerade bei ausländischen Bewerbern müssen die Dossiers intensiv geprüft werden, da nicht jeder Schuabschluss oder Bachelor-Degree gleichwertig ist. Während das Lern- und Lehrniveau in Nachbarländern wie Deutschland noch recht vergleichbar ist, ergeben sich mit anderen EU-Staaten, z.B. im ehemaligen Ostblock, doch starke Differenzen. Im schlimmsten Fall erhalten Leute, die in der Schweiz nicht einmal die Matur geschafft hätten, hier Zugang zu Masterstudiengängen. Ob diese danach die Schweizer Wirtschaft als Arbeitende bereichern, bleibt fraglich.

Die schlimmste Folge: steigende Kriminalität
Spätestens seit der Ausschaffungsinitiative der SVP ist es öffentlich bekannt: Ausländer sind überdurchschnittlich oft kriminell verglichen mit ihrem Anteil an der Gesamtbevölkerung. Und das, obwohl Eingebürgerte und Asylbewerber oft nicht einmal eingerechnet werden. 2008 ergingen über 51 Prozent aller Urteile wegen Verstössen gegen das Strassenverkehrsgesetz, das Strafgesetzbuch, das Betäubungsmittelgesetz und das Ausländergesetz gegen Ausländer. 1984 betrug ihr Anteil „nur“ 31 Prozent.

Interessant ist auch ein Blick auf die Herkunft der Straffälligen: 2008 gingen in absoluten Zahlen am meisten Strafanzeigen gegen Migranten aus Serbien und Montenegro sowie dem Kosovo ein. Auch die Türken liegen in diesem Ranking auf den vorderen Rängen. Gemessen an der in der Schweiz lebenden Bevölkerung aus den genannten Ländern entspricht dies einer Kriminalitätsrate von 3 Prozent. Bei Schweizern liegt diese bei gerade einmal 0,7 Prozent.

Es wird deutlich, dass die Kriminalität vor allem ein Ausländerproblem ist. Umso mehr Menschen in die Schweiz einwandern, umso stärker wird die Kriminalität steigen. Schon heute muss man manche Quartiere in den Städten meiden und in den Zeitungen häufen sich die Berichte über Raub, Körperverletzung und sonstige Delikte.

Die Grenze ist erreicht
Über acht Millionen Einwohner sind genug. In allen Lebensbereichen merkt man, dass die Schweiz an ihre Grenzen stösst. Die Landwirtschafts- und Grünflächen müssen Baugrund weichen. Darunter leidet vor allem auch die Lebensqualität für die die Schweiz so berühmt ist. Natürlich könnte man mit entsprechenden Baumassnahmen genug Wohnraum für neun oder zehn Millionen Menschen schaffen. Aber wollen wir Verhältnisse wie in New York oder Tokyo? Um unsere Schweiz so erhalten, wie sie ist, braucht es vor allem eins: strikte Regeln und Grenzen für die Einwanderung. Nur damit schaffen wir ein langfristiges und sicheres Werkzeug, um die Migration zu kontrollieren.