Pikom News Juni 2018

Volksinitiative «Für eine Massvolle Zuwanderung» unterschreiben
Ein freies Land wie die Schweiz hat die Einwanderung selber zu steuern. Den meisten erfolgreichen Ländern käme es nie in den Sinn, über 500 Millionen Menschen anderer Staaten ein rechtlicher Anspruch auf Einwanderung zu gewähren. Schluss mit dem Rechtsanspruch, die «Begrenzungsinitiative» verlangt, dass die Zuwanderung wieder eigenständig von der Schweiz geregelt und kontrolliert wird. Unterschreiben auch Sie die Initiative, sammeln Sie auch Unterschriften in Ihrem gesamten Umfeld. Weitere Informationen und Unterschriften-Bögen unter: www.begrenzungsinitiative.ch oder info@begrenzungsinititive.ch

Eindrücklicher Bestand an Personen, welche dem Asylbereich zugeordnet werden
Ende 2016 waren dies 118’284 Personen, davon 45’804 anerkannte Flüchtlinge oder 38,7 Prozent. Es folgen vorläufig Aufgenommene mit 36’877 Personen oder 31,2 Prozent. Die Kosten lassen sich nur abschätzen, neben dem Bund haben auch Kantone und Gemeinden Kosten zu übernehmen. Dass eine Vollkostenrechnung fehlt, mag politische Gründe haben. Beim Staatssekretariat für Migration betrugen die Kosten im 2016 fast 1,9 Milliarden Franken, seit 2012 ein Anstieg von rund 60 Prozent.

Asylchaos endlich echt beenden
Das Chaos im Asylwesen und die hohe Attraktivität der Schweiz für Scheinflüchtlinge haben dazu geführt, dass die Schweiz zu den Ländern mit den meisten Gesuchen pro Einwohner gehört. Einmal mehr, es soll sich was ändern: Konkret überprüft das Staatssekretariat für Migration (SEM) derzeit die Dossiers von 3’200 der insgesamt 9’400 vorläufig aufgenommenen Eritreer. Ihr Status wird überprüft, die Behörden setzen damit ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts um. Das Gericht war Ende August 2017 zum Schluss gekommen, dass Rückkehrer ins Heimatland nicht generell mit der Einberufung in den Nationaldienst rechnen müssen. Der Steuerzahler übernimmt die Rückkehrkosten und übergibt ihnen zudem ein echtes Startgeld. Wer Schutz braucht, soll Schutz in der Schweiz erhalten. Die Justiz gibt die Richtung vor, die Asyl- und Wegweisungspraxis wird wohl angepasst. Ferien im Heimatland sind wohl weiterhin erlaubt!

Was Volk und Stände an der Urne entschieden haben, gilt auch für Richter
Der «Vorwand» Völkerrecht, steht nicht über unserer Verfassung. Unsere Volksentscheide haben Vorrang, auch wenn unsere weltweit einmalige direkte Demokratie vielen Politikern, Medienschaffenden und Richtern nicht passt. Die «Selbstbestimmungs-Initiative» wird wieder Ordnung schaffen!

Bundesamt für Statistik voller Stolz «weniger Straftaten im 2017»
Fast jede Woche ein Mord sowie vier Mordversuche, jeden Tag eine Vergewaltigung. Über 3’000 Straftaten von Gewalt und Drohungen gegen Beamte, mehr als 8 Straftaten pro Tag. Bei der Zunahme müsse berücksichtigt werden, dass dies mit einer restriktiveren kantonalen Politik zusammenhänge. – Mit anderen Worten: Würden unsere Polizisten bei Krawallen in den Kasernen bleiben und die linksextremen Chaoten wüten lassen, gäbe es keine Drohungen und Gewalt gegen Polizisten!

Ende 2017 lebten 8’482’200 Personen in der Schweiz
62’600 (+0,7%) mehr als im Vorjahr. Wie schon in den Jahren zuvor nahm die ausländische Wohnbevölkerung mit 2’125’100 Personen (+1,1%) stärker zu als die schweizerische mit 6’357’000 Personen. Die Schweiz wächst und wächst, in den letzten zwei Jahrzehnten stieg die Gesamtbevölkerung um rund eine Millionen Menschen an. Zwischen 2000 und 2006 wuchs die ständige ausländische Wohnbevölkerung 42,5 Prozent, die Anzahl der Schweizerinnen, Schweizer und Eingebürgerter (Doppelbürger) um 10,5 Prozent. 2016 betrug der Ausländeranteil 24,1 Prozent (2012 = 23,3%).

EU-Gerichtshof und Menschenrechte
Weil der EU-Gerichtshof kein ihm gleichrangiges oder übergeordnetes Gericht anerkennt, hat er der EU die Unterzeichnung der Europäischen Charta der Menschenrechte verboten.

Schweizer-Pass, beliebt wie noch nie
41’587 Einbürgerungen im 2016 (Vorjahr 40’888), die Folge einer laschen Einbürgerungspraxis mit tiefen Hürden. Mittlerweile hat der Gesetzgeber «so genannte Verschärfungen» beschlossen, gleichzeitig tausende von Briefen und ein Heer von Gutmenschen zur Aufmunterung zur Einbürgerung verschickt.

3’024’489 illegale Grenzübertritte seit 2009 von Migranten
Fast die Hälfte werden von Schlepperbanden aus Libyen in überfüllten, seeuntüchtigen Booten, Richtung Italien geschickt. Private Hilfsorganisationen führen Rettungsmissionen durch, was wiederum den Schlepperbanden zugutekommt.

Die Ausländerkriminalität wird weiter zunehmen
Von den über 32’000 Vorstössen gegen das Strafgesetzbuch im 2016 wurden bei einem Ausländeranteil von fast 25 Prozent 57,7 Prozent von Ausländern begangen. Besonders hoch ist der Ausländeranteil mit 74,4 Potent bei Vergewaltigungen und 74,1 Prozent bei Diebstählen. Noch markanter sind die Zahlen in Gefängnissen, von den 6’912 Gefängnisinsassen im 2016 waren 4’974 Ausländer, drei von zehn Insassen besitzen einen Schweizer Pass.

Bundesgericht bezeichnet Schweizer Recht als nachrangig gegenüber dem Völkerrecht
Fast im Wochentakt wird das Völkerrecht von irgendwelchen nicht gewählten internationalen Funktionären um einen Artikel erweitert. Die für uns massgebenden Artikel sind jedoch als verbindliche Gesetze in der Bundesverfassung verankert.

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