Pikom News Mai 2018

Unversteuerte Vermögen von 31,7 Milliarden Frankenoffen gelegt
In den letzten acht Jahren, seit Inkrafttreten der straflosen Selbstanzeige, meldeten sich über 90’000 reuige Steuersünder bei den Behörden. Allein im letzten Jahr waren es rund 40’000 Steuerpflichtige, die 7,5 Milliarden Franken nachmeldeten. Zahlreiche Ausländer meldeten zudem ihre nicht deklarierten Liegenschaften in ihrer Heimat an.

Zahl der türkischen Asylbewerber stark angestiegen
In der Schweiz sind 2017 mit 18’088 so wenig Asylgesuche gestellt worden wie seit sieben Jahren nicht mehr. Der Rückgang führt das Staatssekretariat für Migration (SEM) darauf zurück, dass zahlreiche Menschen aus Afghanistan, Syrien und dem Irak weiter gewandert sind und die Migration über das Mittelmeer stark abgenommen habe. Das wichtigste Herkunftsland bleibt einmal mehr Eritrea mit 3’375 Gesuchen, gefolgt von Syrien mit 1’951 Gesuchen, Afghanistan mit 1’217, die Türkei mit 852 (plus 62%), Somalia mit 843 und Sri Lanka mit 840 Gesuchen. Von den 121’402 Asylbewerbern, die sich Ende Dezember 2017 in der Schweiz aufhielten, waren 51’512 anerkannte Flüchtlinge und 41’544 vorläufig Aufgenommene.

Bundesrätin Simonetta Sommaruga lobt Serbiens Flüchtlingspolitik
Bundesrätin Sommaruga hat nahe der Hauptstadt Belgrad das Aufnahmezentrum Krnjaca für Asylsuchende besucht, wo 770 Menschen untergebracht sind. Sie lobt die Anstrengungen Serbiens: Kinder gehen zur Schule, Frauen besuchen Näh-Ateliers, für Männer gibt es Weiterbildungsmöglichkeiten. Die Bemühungen um die Integration seien gross, doch die Menschen möchten weiter Richtung Deutschland. Die Schweiz unterstütze mehrere Projekte, welche die Rechte der Flüchtlinge schützen sowie Menschenschmuggel aufdecken soll.

Einfaches Reisen dank Schweizer Pass
Das rote Büchlein erlaubt in 155 von knapp 200 Ländern die Einreise ohne Visum, oder bietet die Möglichkeit, ein Visum vor Ort zu besorgen. Im Gegenzug erlaubt die Schweiz nur 93 Ländern eine Einreise ohne Visum.

Keine Zulassungsbeschränkung für Arztpraxen
Eine Mehrheit der Bevölkerung lehnt eine Zulassungsbeschränkung für neue Arztpraxen ab, wie in der Teilrevision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung vorgesehen. 93 Prozent der Stimmberechtigten votieren für die Beibehaltung der Wahlfreiheit, wünschen sich regionale Angebote für Notfälle, Geburten und wiederkehrende ambulante Behandlungen.

Radikale Muslime und Imame haben in der Schweiz nichts zu suchen
In unserem Land sind rund 430’000 Muslime registriert. Die grosse Mehrheit respektiert in der Regel unsere Rechtsordnung. Der Unterschied zwischen dem Islam und anderen Religionen ist die Tatsache, dass es im Islam keine Trennung zwischen Religion und Staat gibt. Für Muslime gilt die aus dem Koran abgeleitete nicht reformierbare Scharia, welche vor allem auch die Frauen diskriminiert. Jegliche Verbreitung von radikalem Gedankengut ist konsequent zu stoppen.

2,6 Millionen der ausländischen Bevölkerung mit Migrationshintergrund
2016 stieg die Zahl der über 14-jährigen Einwohnerinnen und Einwohner mit Migrationshintergrund um 74’000 und erreichte mit 2,6 Millionen einen neuen Höchststand, fast 37% der gut 7 Millionen Erwachsenen. Zwischen 2012 und 2016 betrug das Wachstum in dieser Bevölkerungsgruppe über 10%. Von den rund 1,25 Millionen Kindern bis 14 Jahre besitzen nahezu drei Viertel (73%) den Schweizer Pass und sind in der Schweiz geboren.

In Jemen mehr als 8 Millionen Menschen von Hunger bedroht
Ausserdem herrscht im Lande gemäss UNO-Angaben eine Cholera-Epidemie. Auf den UNO-Hilferuf hat Saudi-Arabien zwei Milliarden Dollar an die jemenitische Zentralbank überwiesen, UNO-Behörden und internationale Hilfsorganisationen 1,5 Milliarden Dollar.

Pharma-Riese Novartis verdiente in den ersten neun Monaten 5,7 Milliarden Dollar
Novartis erzielte per Ende September einen Umsatz von 36,2 Milliarden, im dritten Quartal 12,4 Milliarden Dollar. Unter dem Strich verdiente der Pharma-Riese im dritten Quartal 2,1 Milliarden Dollar, sieben Prozent mehr als in der Vorjahresperiode.

Österreich setzt per 1.10.2017 Verhüllungsverbot in Kraft
Mit dem Inkrafttreten des «Anti-Gesichtsverhüllungs-Gesetzes» sind künftig alle, das Gesicht bedeckende Kleidungsstücke im öffentlichen Raum verboten. Verstösse werden mit Bussen von 150 Euro geahndet. Das wird den «Demo-Chaoten» gar nicht gefallen !

Mazedonisches Ehepaar hat jahrelang zu Unrecht in Biel/Bienne Sozialhilfe bezogen
Dem heute 56-jährigen Mann brummte das Gericht 18 Monate und seiner 53-jährigen Ehefrau 15 Monate Freiheitsstrafe auf. Die Strafe muss jedoch nur vollzogen werden, wenn die beiden innerhalb von zwei Jahren erneut ein Delikt begehen.

Griechenland kriegt weitere 6,7 Milliarden Euro Finanzhilfe
Das Land habe nahezu alle vereinbarten Spar- und Reformmassnahmen umgesetzt. Im derzeit laufenden Dritten Hilfsprogramm der EU stehen bis am 20. August 2018 insgesamt 86 Milliarden Euro bereit.

Psychisch Kranker verletzt in München mit Messer acht Menschen
Der Angreifer hat wahllos an verschiedenen Orten zugestochen. Nach Stunden konnte der 33-jährige Deutsche von zivilen Fahndern festgenommen werden.

General Electric (GE) plant erneut eine Abbaurunde von 1’300 Stellen
Seit der US-Konzern von der französischen Alstom die Energiesparte übernommen hat, ist dies die dritte Abbau-Runde. Betroffen sind die Standorte Baden, Birr und Oberentfelden. Wie heisst es doch immer so schön bei der jeweiligen Übernahme von Schweizer Unternehmen durch ausländische Firmen: «Die Arbeitsplätze bleiben erhalten»!

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